Geron gegen Brückenpläne: Vorstoß zur Wahrung Sinziger Interessen, Ablenkungsmanöver oder Sommerlochgetöse?

Gerons Vorstoß ein Zeichen von Transparenz und Dialog?
Mittelrheintal

Die Forderung des CDU-Kreisverbands Neuwied, eine Rheinquerung am Unteren Mittelrheintal in den Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen, datiert bereits aus dem Frühjahr 2018. “Eine Rheinquerung würde zur Entlastung von B42 und B9 im Rheintal durch Vermeidung von Umgehungsverkehr führen und neben großräumiger und eher industriell-gewerblicher regionaler Bedeutung würden die Touristikregionen beziehungsweise Naherholungsräume Ahrtal/Eifel, Romantischer Mittelrhein Nord, Naturpark Siebengebirge und Naturpark Rhein-Westerwald stärker miteinander verbunden.”, ist am 05.04.2018 auf der Internetseite des Neuwied-Rhein Kuriers zu lesen.

Dass bei einer Rheinquerung zwischen Linz und Remagen nicht nur für Remagen und Linz eine weitreichende Diskussion in Gang zu setzen wäre, steht außer Frage.

Aber wie sieht es mit Sinzig aus? Warum besetzt Andreas Geron nun ein Thema, dessen Für und Wider bislang nicht nur in Sinzig überhaupt nicht diskutiert wurde? Inwieweit könnte Sinzig sogar von einer Rheinbrücke zwischen Remagen und Linz profitieren? Warum bezieht Andreas Geron in dieser Frage ohne Not und ohne vorherige Absprache im Rat der Stadt bzw. ohne Meinungsbildung in der Bevölkerung Stellung? Handelt es sich hier um ein weiteres Ablenkungsmanöver von der eigenen Blässe oder schlicht um ein Sommerlochgetöse?

FAKT 1 : Rheinquerung Unteres Mittelrheintal

Das Untere Mittelrheintal erstreckt sich vom Rheintal unmittelbar unterhalb Andernachs bis unmittelbar oberhalb Bonns beiderseits des Rheins und umfasst die Naherholungsräume Ahrtal/Eifel, Romantischer Mittelrhein Nord, Naturpark Siebengebirge und Naturpark Rhein-Westerwald. Auf Nachfrage zum geplanten Standort einer Rheinquerung erklärt Erwin Rüddel, MdB,  am 19.07.2018 gegenüber Faktencheck: “Von einer Rheinquerung Linz-Remagen ist mir konkret nichts bekannt. […] Eine Machbarkeitsstudie wird zeigen, wo eine solche Rheinquerung realisierbar und sinnvoll ist.”

Wenn BGM Geron mit seinem Vorstoß in Sinzig eine Diskussion zu der Frage anstoßen wollte, wo eine Rheinbrücke im Bereich des Unteren Mittelrheintals am sinnvollsten realisiert werden sollte bzw. welche Vor- und Nachteile ein Standort zwischen Remagen und Linz haben könnte, wäre es dann nicht zielführender, das Ergebnis der Diskussionen abzuwarten? – “Transparenz und Dialog hatte Sinzigs Bürgermeister Andreas Geron in seiner ersten Ratssitzung Ende Januar zugesagt.”, berichtet der GA am21.06.2018 über Geron kritisch in anderem Zusammenhang, und schon wieder scheinen Transparenz und Dialog zugunsten der eigenen Profilierung auf der Strecke zu bleiben.

FAKT 2 : Rheinquerung Remagen – Linz

Im Bericht der Rheinzeitung vom 18.07.2018 (Widerstand: Bürgermeister gegen Brückenpläne) beklagen sich die Bürgermeister über mangelnde Abstimmung: „Die wiederholten öffentlichen Erklärungen von Rüddel und Hallerbach zu einem Projekt dieser Bedeutung ohne ein einziges Wort der vorherigen Abstimmung mit den betroffenen Kommunen sind ein einmaliger Vorgang“. Tatsächlich gibt es rechtsrheinisch seit einiger Zeit zahlreiche Abwägungs- und Diskussionsprozesse, die mit den beteiligten Bürgermeistern, Fährbetrieben und in der Bevölkerung angestoßen wurden. Soweit es den Bürgermeister der VG Linz Günter Fischer betrifft, erklärt Erwin Rüddel, MdB: “Zu all diesen Sitzungen erhält auch Günter Fischer Einladungen, die er aber bisher nie wahrgenommen hat.”

Soweit es den Bürgermeister der Stadt Sinzig Andreas Geron betrifft, hat er das Thema Rheinquerung bis heute nicht öffentlich zur Diskussion gestellt.

Was spräche denn in Sinzig und der gesamte Rheinschiene gegen eine ergebnisoffene Prüfung, wie sie aus dem Kreis Neuwied angestoßen wurde? Zur fehlenden Abstimmung erklärt Rüddel weiter: “Bei einem überparteilichen Treffen mit Bürgermeistern und Beigeordneten der Rheingemeinden im Kreis Neuwied waren alle (außer Fischer) für eine ergebnisoffene Prüfung.

Bislang existiert zumindest kaum eine Vernetzung der beiderseitigen Rheinkommunen hinsichtlich regional bestehender, jeweils für sich leistungsstarker Gewerbe- und Aktivitätszonen. Eine Rheinquerung könnte zu einer Entlastung von B42 und B9 im Rheintal führen, indem der Umgehungsverkehr vermieden würde. Und in der Tat könnte man  neben industriell-gewerblicher Gebiete die Touristikregionen beziehungsweise Naherholungsräume Ahrtal/Eifel, Romantischer Mittelrhein Nord, Naturpark Siebengebirge und Naturpark Rhein-Westerwald stärker miteinander verbinden.

Ob sich gegen die Argumente, die für eine Rheinbrücke zwischen Remagen und Linz oder anderswo im Unteren Mittelrheintal sprechen, schwerwiegende Gründe anführen lassen, die gegen das Vorhaben sprechen, wird sich in einer längst überfälligen Diskussion und Prüfung zeigen, so sie denn auch auf der linken Rheinseite irgendwann sachlich und ernsthaft geführt wird.

Obwohl der Umgehungsverkehr auf der B9 schon jetzt an Sinzig vorbeiführt – im Gegensatz zu Remagen und Bad Breisig – und deshalb Sinzig nicht zu den unmittelbar betroffenen Städten gehört, darf und muss auch in Sinzig eine solche Diskussion geführt werden.

Im Sinne der selbst auferlegten Dialogfähigkeit und Transparenz wäre es aber wünschenswert, wenn die Positionierung des Bürgermeisters Geron am Ende und nicht vor Anfang des Diskussionsprozesses stünde.

 

 

Folgen und teilen:

2 Replies to “Geron gegen Brückenpläne: Vorstoß zur Wahrung Sinziger Interessen, Ablenkungsmanöver oder Sommerlochgetöse?”

  1. Lieber Sebastian,
    es geht, unabhängig von dem Für und Wider einer Rheinquerung in unserer Region, ja nicht darum, dass sich BGM Geron nicht mit den BGM-Kollegen aus dem Kreis Neuwied abgestimmt hat oder hätte, sondern darum, dass er für Sinzig eine Position bezieht, die für Sinzig mangels öffentlicher Diskussion noch gar nicht existiert. Das widerspricht seinen sich selbst auferlegten Grundsätzen und wirft deshalb viele Fragen auf, die ich angerissen habe.

  2. Liebe Helga,
    ich gebe dir damit recht, dass dieser Vorstoß doch seltsam anmutet. Gerade vor dem Hintergrund der gemachten Aussagen zu Dialog und Transparenz.
    Mir stellt sich allerdings trotzdem die Frage, warum sich ein Bürgermeister in dieser Frage nicht positionieren sollte.
    In Breisig hat die Stadtbürgermeisterin ja auch gemeinsam mit dem Chef der Touristinformation das Thema Fußgängerbrücke über den Rhein platziert, ohne dass ihre Pendants in Bad Hönningen involviert waren. Warum sollte sich also ein Sinziger Bürgermeister nicht zu dem Thema Rheinbrücke äußern? Es steht den Fraktionen im Rat ja darüber hinaus auch frei, das Thema zu platzieren.
    Ich persönlich denke, dass die Priorität für eine solche Brücke nicht als besonders hoch eingeschätzt wird. Schließlich steht diese nicht mehr im Bundesverkehrswegeplan, wo sie jahrzehntelang als Maßnahme aufgeführt wurde. Das bedeutet, aus verkehrswissenschaftlicher Sicht (mit ein wenig politischem Einschlag, Anmerkung: der Bundesverkehrsminister sind seit 2010 ausschließlich Unionspolitiker), ist diese Rheinquerung nicht mehr so wichtig, wie früher einmal.
    Meiner Meinung nach würde übrigens eine solche Rheinbrücke die Verkehrsprobleme in Remagen und Bad Breisig nur verschärfen (Bspw. würde Verkehr aus dem Brohltal womöglich durch Bad Breisig fahren, welcher bisher die B9 nach Süden nutzte um auf die andere Rheinseite zu kommen), ggf. sogar eines in Sinzig schaffen, Stichwort Verkehr zwischen A61 und A3.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.