Wie Irritationen zu Affären mutieren und wieder zurück

Kommentar zu den jüngsten Entwicklungen in Sachen Dienstwagen und Wolfgang Kroeger:

Zeit zum Aufstand des Anstands!

Zeit zum Aufstand des Anstands

Am 12.07.2017 wurde ein interner, nicht abgestimmter Entwurf zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes in die Öffentlichkeit lanciert, in dem man Bürgermeister Wolfgang Kroeger hinsichtlich der Nutzung seines Dienstwagen Verletzungen kommunalrechtlicher und haushaltsrechtlicher Vorschriften bescheinigte. Obwohl sich noch im Dezember 2017 die wesentlichsten Aspekte zum Thema nach Abstimmung zwischen Landesrechnungshof und Stadtverwaltung in Luft auflösten, nahmen die größtenteils anonymen Verdächtigungen und Verleumdungen im Sinzig-blog stetig zu. Dadurch wuchsen die offenen Fragen des LRH sehr schnell zu einer Affäre und köchelten, teils politisch gewollt, teils durch die anonyme Internetgemeinschaft befeuert, ein ganzes Jahr vor sich hin, um dem städtischen Rechnungsprüfungsausschuss eine Steilvorlage zur Nicht-Entlastung zu geben. Dabei wollte auch der neue Vorsitzende des Stadtrates Andreas Geron nicht auf das dünne Eis hinweisen, auf dem sich Rat und Ausschuss bewegen. Erst nach „erfolgreicher“ Nicht-Entlastung für Kroeger erklärt Bürgermeister Geron am 10.07.2018 gegenüber dem GA bei unveränderter Faktenlage den Fall „Dienstwagen“ für erledigt, die Dienstwagenblase zerplatzt und die Affäre entwickelt sich zurück zur Irritation. „Wie Irritationen zu Affären mutieren und wieder zurück“ weiterlesen

Folgen und teilen:

Bürgermeister Geron: Irritationen ausgeräumt, Fall “Dienstwagen” ist erledigt – späte Erkenntnis oder Taktik?

Dienstwagen

Der General-Anzeiger berichtet am 11.07.2018, online Sinziger Fall “Dienstwagen” ist erledigt (10.07.2018, Victor Francke), dass laut Bürgermeister Andreas Geron die “Irritationen, die sich wegen Abrechnungen der Dienstwagennutzung seines Amtsvorgängers Wolfgang Kroeger für Privatzwecke ergeben hatten, ausgeräumt sind” und der Vorgang als abgeschlossen betrachtet wird, “soweit sich keine neuen Erkenntnisse aus der Prüfung des Haushaltsjahres 2017 ergeben.”

Die Bewertung des Falls durch Bürgermeister Geron verwundert im Ergebnis nicht, hält man sich u.a. die Fakten vor Augen, die bereits am 07.06.2018 (Dienstwagen-“Affäre” um Ex-Bürgermeister Wolfgang Kroeger: Konstrukt oder Fakt?) dargelegt wurden. Dass hingegen der Verwaltungschef erst ganze drei Wochen nach der Stadtratssitzung, in der eine Nicht-Entlastung Kroegers hauptsächlich mit den mutmaßlich falschen Abrechnungen der Dienstwagennutzung des Amtsvorgängers für Privatzwecke begründet wurde, zu der Erkenntnis kommt, dass die “Affäre, die keine war” (Victor Francke, 12.12.2017) als erledigt zu betrachten ist, wirft einige Fragen auf:

Was hat sich seit der Stadtratssitzung am 21.06.2018 faktisch am Fall “Dienstwagen” geändert? Ist die späte Einsicht des Bürgermeisters sachlich begründet oder wurde das Prüfungsergebnis aus taktischen Gründen erst Wochen nach dem Ratsbeschluss öffentlich platziert? Ist der Nicht-Entlastungsbeschluss nach Wegfall der schwerwiegendsten Begründung noch aufrecht zu erhalten? „Bürgermeister Geron: Irritationen ausgeräumt, Fall “Dienstwagen” ist erledigt – späte Erkenntnis oder Taktik?“ weiterlesen

Folgen und teilen:

Blick Aktuell, Nr. 27/2018

Von Bernd Linnarz, 04.07.2018

Bürgermeister Andreas Geron spricht Verweis gegen Frankens Ortsvorsteherin aus

Kleiner Blog mit großer Wirkung

Helga Schmitt-Federkeil sorgt mit “Faktenchecks für die Kommunalpolitik” für viel Aufregung

Sinzig. Ein kleiner Blog sorgt momentan in der Sinziger Kommunalpolitik für viel Trubel. Seit dem 7. Juni er ist im Netz. Macherin „des Faktenchecks für die Kommunalpolitik“ unter www.politische-haltung-sinzig.de ist die Frankener Ortsvorsteherin Helga Schmitt Federkeil. Und die kassierte jüngst für ihren Blog einen Verweis von Sinzigs Bürgermeister Andreas Geron.

Ortsvorsteherin Helga Schmitt-FederkeilBlick Aktuell sprach mit der ebenso engagierten wie wenig konfliktscheuen Frankener Ortsvorsteherin. Natürlich stellt sich zunächst mal die Frage nach der Motivation von Helga Schmitt-Federkeil. Und die liegt ebenfalls im Internet in einem ganz anderen Blog. Der Sinzig Blog spielte beim Wahlkampf zum Bürgermeisterposten in Sinzig eine markante Rolle und stand oftmals auch im Mittelpunkt der Kritik (sinzig-blog.de). „Blick Aktuell, Nr. 27/2018“ weiterlesen

Folgen und teilen:

Nichtentlastung Kroegers: Akzent oder Tiefpunkt der Sinziger Kommunalpolitik?

Nicht-Entlastung Kroeger

Über die am 20.06.2018 stattgefundene Stadtratssitzung, deren dominierendes Thema die Nicht-Entlastung des ehemaligen Bürgermeisters Wolfgang Kroeger für das Haushaltsjahr 2016 war, wurde in der Presse umfänglich berichtet.

Keine Entlastung für Sinzigs Ex-Bürgermeister Kroeger (General-Anzeiger, 23.06.2018)
Erst Eis für alle in Sinzig, dann eine hitzige Debatte um Entlastung von Wolfgang Kroeger (Rheinzeitung, 22.06.2018)
Keine Entlastung für Sinzigs Ex-Stadtchef Kroeger, Regressansprüche werden geprüft (Rheinzeitung, 21.06.2018)

Abseits o.g. Presseberichterstattung, die sich mit der inhaltlichen Aufarbeitung der Sitzung beschäftigt, bleiben zahlreiche Fragen offen hinsichtlich der Rechtmäßigkeit von Beschlussvorlage, Sitzungsführung und herbeigeführten Beschlüssen. Handelte es sich bei TOP 10 der Sitzung um eine im Raatssaal aufgeführte Inszenierung, die gleichsam einen Tiefpunkt der Sinziger Kommunalpolitik markiert, oder wurden mit der Nicht-Entlastung Akzente für einen “Neuanfang” gesetzt? „Nichtentlastung Kroegers: Akzent oder Tiefpunkt der Sinziger Kommunalpolitik?“ weiterlesen

Folgen und teilen: