Warum gibt es diesen Blog?

Wegducken ist keine Option!

 

Dieser Blog wurde erstmals online gestellt am 07.06.2018 und ist mit zwei Artikeln gestartet, die sich mit den Vorwürfen gegen Ex-Bürgermeister Wolfgang Kroeger beschäftigen (Dienstwagen-„Affäre“ um Ex-Bürgermeister Wolfgang Kroeger: Konstrukt oder Fakt? und Kein Entlastungsbeschluss im Rechnungsprüfungsausschuss für ehemaligen Bürgermeister Wolfgang Kroeger: Aufarbeitung oder Abrechnung?).

Den Anlass, mit dem Thema um den ehemaligen Verwaltungschef an den Start zu gehen, gab einerseits der Umstand, dass bereits die detaillierten Ergebnisse zur Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses in den Medien veröffentlicht und diskutiert wurden, bevor den Mitgliedern des RPA überhaupt ein internes Protokoll vorgelegen hat. Daraus folgend wurden im anonymen Blog bereits Beschlussempfehlungen für die anstehende Sitzung des Stadtrates zum Entlastungsbeschluss formuliert. Ein weiterer Anlass war zweifelsfrei die “neue” Aktualität des Themas, das inzwischen zum Kampagnenthema geworden ist.

Beispielhaft zu diesem Thema steht zu befürchten, dass sich Mandatsträger zunehmend unter dem Druck größtenteils anonymer Stimmungsmache von ihren eigenen Standpunkten zurückziehen und sich vor dem Hintergrund der anstehenden Kommunalwahlen 2019 (“… das wird sicher seinen Niederschlag in der Kommunalwahl finden”, Quelle: Kommentar sinzig-blog) wegducken.

Ein weiteres Beispiel ist das Thema “Nahversorgungszentrum”, das Gefahr läuft, medialer Stimmungsmache geopfert zu werden, indem viele Mandatsträger sich eher mit den politischen Auswirkungen des eigenen Stimmverhaltens konfrontiert sehen als mit den Fakten, die bis dato zur eigenen Meinungsbildung beigetragen hatten. Deshalb werden zukünftig auch das NVZ andere kontroverse Themen im Faktencheck unter die Lupe genommen.

Von zentraler Bedeutung ist dabei die Frage, ob wir uns aus Angst vor dem Verlust des Mandats wegducken oder ob wir als gewählte Mandatsträger als Vorbilder vorangehen und auch dann Haltung zeigen, wenn es gerade unbequem ist.

Letztlich geht es dann auch um die Frage, ob wir bereit sind, das parlamentarische demokratische System einigen Stimmungen und Momentaufnahmen zu opfern, oder wir als Politiker und Bürger gemeinsam bereit sind, im Prozess der Meinungsbildung innezuhalten und uns nach Abwägung aller sachlichen Argumente nach besten Wissen und Gewissen zu entscheiden – und für die so getroffenen Entscheidungen dann auch einzustehen!

 

In eigener Sache: Helga Schmitt-Federkeil
Für mich ist Kommunalpolitik seit rund 15 Jahren eine Herzensangelegenheit und wird es auch über die nächsten Wahlen hinweg bleiben. Wer mich kennt, weiß seit dieser Zeit, dass ich für meine politischen Meinungen und Ziele offensiv und konsequent eintrete. Diese Haltung habe ich dem Bürgermeister gegenüber als auch parteiübergreifend in den städtischen Gremien stets verfolgt und werde dies auch weiterhin tun.

Wer mit dieser Haltung nicht einverstanden ist, dem empfehle ich nachdrücklich, mich bei den 2019 anstehenden Wahlen NICHT mehr zu wählen.

Meine Sorge gilt auf diesem Blog in erster Linie den negativen Veränderungen im politischen Umgang miteinander, mit Hilfe derer sich “Fake-News” und Parolen schneller verbreiten lassen als Fakten und unspektakuläre Wahrheiten.

Die Rückkehr zum Respekt, auch und insbesondere dem politischen Gegner und allen gegenüber, die sich um das Gemeinwohl bemühen, wäre ein erster Schritt in die richtige Richtung!